Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis : Die Europäische Kommission stellt seit Januar 2016 eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines 
Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. 
2. Preis und Zahlung 
Sofern sich nicht aus der Auftragsbestätigung anderes ergibt, gelten unsere angegebene aktuellen Preise. Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet ist, sind wir berechtigt, innerhalb angemessener Frist Sicherheiten zu verlangen. Kommt der Besteller dieser Aufforderung nicht nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 
3. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Der Besteller ist berechtigt, die unter Vorbehalt gelieferten Waren innerhalb seines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs an Dritte weiterzuveräußern. Soweit dies geschieht, ist der Besteller jedoch verpflichtet, uns schon jetzt alle Ansprüche abzutreten, die ihm aus dem Weiterverkauf gegenüber seinem Abnehmer erwachsen. Die Abtretung ist auf die Höhe der Forderung beschränkt, welche als Faktura-Endbetrag  zwischen dem Besteller und uns vereinbart worden ist. Wir nehmen heute bereits diese Abtretung an. Sofern die uns zustehenden Sicherheiten den realisierbaren Wert unserer Forderungen mehr als 15 % übersteigen, sind wir verpflichtet, auf Verlangen des Bestellers die entsprechenden Sicherheiten freizugeben. 
4. Technische Änderungen bleiben vorbehalten, soweit diese dem Besteller zumutbar sind. 
5. Mängelhaftung
Die Mängelrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Lieferant nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form von Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. 
6. Haftung
Wir haften lediglich im Falle einer Pflichtverletzung in Form von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nicht, es sei denn ,der eingetretene Schaden sei auf einer fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen. Haften wir aus diesem Grunde, so ist unsere Haftung auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Soweit wir nach den vorstehenden Bestimmungen haften, ist die Haftung, insbesondere auch im Rahmen von Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt. 
7. Verpackung/Lieferung
Wir veranlassen Versand und Verpackung nach bestem Ermessen, haften aber nicht für günstigste und kürzeste Verfrachtung. Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Auslieferungslager, es sei denn, es ist im Einzelfall etwas anderes vereinbart. Jede Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Geraten wir aufgrund einer verbindlich vereinbarten Lieferzeit in Verzug, dann ist der dem Besteller zustehende Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens infolge einer von uns zu vertretenen Pflichtverletzung auf 0,5 %/vollendete Woche, maximal jedoch 5 % des Kaufpreises beschränkt. Soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, allerdings beschränkt sich dann die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden des Bestellers. 
8.  Gewährleistung
1.) Der Kauf bewirkt  die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
2.) Für Unternehmer gilt abweichend von Pkt1:
a) Für die Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die entsprechende Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit  Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu prüfen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Feststellung. Bei Unterlassung der  Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei berechtigten Mängeln leisten wir  Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie wahlweise Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens  oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
9. Erfüllungsort , Gerichtsstand und Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
 (3) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

II.  Kundeninformationen
1. Verkäufer Identität
Ulrich Berchtold
Imberger Str. 8a
87527 Sonthofen
Deutschland
Telefon: 083216761677
E-Mail: topware.berchtold@web.de
HINWEIS : Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung
(OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die  Korrekturmöglichkeiten erfolgen wie nachfolgend aus den Ebay Statuten entnommen:
Das Zustandekommen des Vertrages
 (1) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten auch die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
Angebotsformate und Vertragsschluss
a) Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
b)Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen.
Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
 c) Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
d) Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
e) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
f) Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
g) In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.
Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
h) Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
 Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. 
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TOP WARE Berchtold Ulrich, Imberger Straße 8a, 87527 Sonthofen, Tel: 08321-6761677, Fax: 08321-6761678, E-Mail: info@topware-vetrieb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (hierzu zählen Mofadrosseln, sowie Leistungsumrüstungen, die durch Eintragung der fahrzeugspezifischen Fahrgestellnummer in das TÜV-Gutachten individuell auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten werden). B. Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
TOP WARE
Berchtold Ulrich
Imberger Straße 8a
87527 Sonthofen
Fax:08321 6761678
info@topware-vertrieb.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) _______________

________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum



*) Unzutreffendes streichen

 

Ende der Widerrufsbelehrung.